Thema: „USA“

Mächte der Gegenwart (19): Dunkle Mächte

Im Umgang mit dem Begriff Verschwörungstheorie sollte man vorsichtig sein. Meist wird er benutzt, um bestimmte politische Deutungen oder Erklärungsversuche von vornherein als indiskutabel abzufertigen, als etwas, mit dem man sich gar nicht weiter befassen muss. Und tatsächlich gibt es ja Leute, Verschwörungstheoretiker, die immer sofort und ganz genau wissen, wer wohinter steckt und wo die bösen Mächte sitzen, die mit unsichtbarer Hand das Geschehen lenken.
Aber es gibt eben auch weitreichende, in dunkle Hintergründe reichende Theorien oder Vermutungen, die keineswegs absurd sind, die vielmehr verborgene Wirklichkeiten beschreiben oder immerhin in Umrissen erfassen. Diejenigen, die vor vielen Jahren schon recht deutliche Vorstellungen von dem Überwachungsimperium entwickelten, dessen Ausmaß dann Edward Snowden in vielen Einzelheiten enthüllte, wurden seinerzeit auch als Verschwörungstheoretiker abgekanzelt. Aber sie hatten Recht und hatten den klareren Blick für die Wirklichkeit.
Man sollte sich also durchaus die Mühe machen, sollte zumindest den Versuch unternehmen, auch solch komplexe, weithin im Dunkel liegende Zusammenhänge zu erhellen. Diesen Versuch machen weder diejenigen, die sofort das Wort „Verschwörungstheorie“ zücken, sobald man sich jenseits der offiziellen Versionen bewegt, noch diejenigen, die mit ein paar finsteren Schablonen alles erklären zu können glauben. Dass es schwierig ist, gewisse Wahrheiten ans Licht zu bringen, weiß jeder wache Zeitgenosse. Aber es gibt diese Wahrheiten, und es ist bedeutsam, ihnen kritisch und beharrlich auf die Spur zu kommen. Wenn überhaupt, helfen gegen dunkle Mächte nur helle Gedanken.

Mächte der Gegenwart (18): Ginge es wenigstens etwas ehrlicher?

Sie sagen: Wir müssen den Schleppern das Handwerk legen. Und denken: Wir müssen die letzten Lücken stopfen, durch die noch Menschen den Weg nach Europa schaffen.

Man ist nicht so plump wie Trump mit seinen Mauerbau-Fantasien. Praktischerweise hat man ja vor der Tür ein tiefes Meer.

Mächte der Gegenwart (17): Westbindung

Man spricht nicht viel über Selbstverständlichkeiten, und eine Selbstverständlichkeit war es seit dem Zweiten Weltkrieg, dass Deutschland sich politisch im Kielwasser der USA bewegt (genau genommen zunächst nur Westdeutschland, seit 1990 dann das vereinigte Land). Diese klare Westbindung wird, wenn man die Dinge einmal aus einem gewissen Abstand betrachtet, von einer eigenartigen Mischung an Argumenten, Empfindungen und Ängsten begleitet.

Zunächst einmal ist da die Einsicht: Wir können gar nicht anders. Deutschland ist sozusagen von Kopf bis Fuß, politisch, wirtschaftlich und militärisch, von der dominierenden Macht des Westens abhängig. Mehr als ein begrenztes Ausscheren (wie bei Schröders Nein zu einem Irak-Einsatz) ist da nicht drin.

Unter diesem ersten liegt ein zweiter Gedanke: Wir wollen auch nicht anders, wir haben mit einem eigenen politischen Weg zu schreckliche Erfahrungen gemacht. Diese zweite gedankliche Figur wird auch sofort aktiviert, sobald nur im Geringsten Überlegungen zu einer eigenständigeren Rolle Deutschlands in der öffentlichen Debatte auftauchen. Augenblicklich schießen überall Warnschilder vor einem deutschen „Sonderweg“ hoch, vor neuen Irrläufen wie in der Hitlerzeit. Oder es wird, wie von Joschka Fischer, Hohn und Häme ausgeschüttet: „Fangen wir jetzt wieder an, das Weltkind in der Mitte zu sein? Schwankend zwischen West und Ost? Eine eigenständige Rolle suchend?“ Mit anderen Worten, es herrscht ein tiefes Selbstmisstrauen, das von seinem Ursprung her verständlich ist, in dieser Form aber auf einen fatalen Masochismus hinausläuft: Legt uns an die Kette, wir sind unberechenbar!

Alles in allem ist es eine neurotische politische Kultur. Sie spürt dunkel ihre Unfreiheit und wagt zugleich keinen freien Schritt, sie wagt es nicht einmal, ihre politischen Ziele und Schwerpunkte gelassen zu klären.

Dass eine solche Form der Westbindung gewisse Gegenimpulse und Ost-Phantasien erzeugt, ja sogar einer Gestalt wie Putin Sympathien zutreibt, ist nur ein weiteres Symptom der Neurose. Wo eine freie politische Atmosphäre außer Sichtweite ist, erscheint manchen eine alternative Form der Unfreiheit attraktiv. Denn das eigentlich Selbstverständliche ist dann kaum mehr denkbar: dass eine Gesellschaft human und eigenständig ihren politischen Weg bestimmen könnte, nicht in blinden Allianzen, aber in verlässlichen Kooperationen.

Mächte der Gegenwart (14): Auch das Böse ist nicht perfekt

Ein bemerkenswertes Phänomen ist, dass Zynismus und Menschenverachtung, die sich in der modernen krawattentragenden politischen Welt in geradezu genialer Weise verbergen, dann doch plötzlich an irgendeinem unkontrollierbaren Ende ihre wahre Fratze herausstrecken. Ein solcher Ort war Abu Ghraib.

Mächte der Gegenwart (12): Andere Lesart

Wahrscheinlich bin ich der einzige Mensch, bei dem das Ausmaß geheimdienstlicher Aktivitäten der USA, das in immer neuen Enthüllungen deutlich wird, nicht nur Empörung auslöst, sondern auch ein Element der Beruhigung vermittelt. Zeigt die Überwachung doch, dass die westliche Vormacht sich ihrer Kontrolle eben nicht so sicher ist; dass die Möglichkeit eigenständiger Entwicklungen und neuer politischer Akzente wohl doch ernst genommen wird. Mithin: dass solche Entwicklungen von kompetenter Seite als nicht gänzlich unrealistisch angesehen werden. Wo alles unter Kontrolle ist, muss man nicht so viel kontrollieren.

Mächte der Gegenwart (10): Outsourcing

Dass sich globale, imperiale Macht in unserer Zeit nur selten offen zu erkennen gibt, sondern diskrete Lösungen bevorzugt, das zeigt sich nicht nur in ihrer Kernzone, unter „Freunden“ und Verbündeten, sondern auch darüber hinaus. Anders als die alten Römer schickt man, wenn es an den Reichsgrenzen Ärger gibt, nur noch ungern eigene Legionen. Lieber versucht man die Dinge über „Partner“ vor Ort zu regeln.

Dieses Prinzip wurde schon zu Zeiten des Kalten Krieges geübt, als die Sowjetunion und die USA in der Dritten Welt sogenannte Stellvertreterkriege führten, bestimmte Regime mit Waffen aufpumpten und nur im Notfall unmittelbar eingriffen; dann auch meist mit traumatischen Ergebnissen, wie für die USA in Vietnam und für die Sowjetunion in Afghanistan.

Auch heute wird immer wieder direkt militärisch eingegriffen, wie zurzeit durch mehrere Mächte in Syrien. Aber es ist riskant, können doch solche Interventionen selbst Großmächte (wie seinerzeit die USA im Irak) unter beträchtlichen Legitimationsdruck setzen. Die Regel ist daher ein indirektes Eingreifen, ein Agieren unterhalb des Radars der Weltöffentlichkeit, etwa durch die verdeckte Stärkung bestimmter lokaler Kräfte und das Unterminieren anderer, also ein strategisches Operieren, das profunde regionale Analysen voraussetzt. Soweit dann doch an bestimmten Punkten zielgenaue Interventionen erforderlich scheinen, die den lokalen Partnern nicht zugetraut werden, wird auch dies möglichst ohne eigene reguläre Kräfte und ohne formalen Auftrag erledigt. Vielmehr wird die Aufgabe vorzugsweise nichtstaatlichen „Dienstleistern“ übertragen, privaten Söldnerfirmen, die (wie Blackwater im Irak) ungenierter agieren können. Auch die verdeckten Interventionen Russlands in der Ukraine folgen offenkundig einem solchen Muster, wenngleich in eher operettenhafter Ausführung.

Letztlich werden ganze Weltregionen als Räume minderen Rechts behandelt, in denen Praktiken geduldet und gefördert werden, die „zuhause“ nicht opportun wären: Geheimgefängnisse, Entführungen, unzulässige Verhörmethoden, Folter. Das Outsourcing der schmutzigen Arbeit, das im wirtschaftlichen Bereich längst üblich ist, erstreckt sich dann auch aufs politische Feld.

Mächte der Gegenwart (9): „Unter Freunden“

Wenn moderne Macht die Tendenz hat, sich zu verbergen, dann in durchaus unterschiedlichen Formen. Sehr schön lässt sich das am Beispiel der noch immer dominierenden Weltmacht, der USA, studieren.

Fast ins Unsichtbare verlagert ist ihre Machtausübung gegenüber den politischen Alliierten, etwa den Staaten West- und Mitteleuropas. Man redet immer nur gut übereinander. Nur selten werden doch einmal Risse sichtbar, wie etwa im Zuge der Snowden-Enthüllungen über das Ausspähen der Verbündeten. Offenbar aber genügt dann ein Wink hinter den Kulissen, um den Regierungen der betroffenen Länder zu bedeuten, dass es nicht ratsam wäre, daraus eine große öffentliche oder gar juristische Affäre zu machen. Selten nur wird man deutlicher, und nur in Ausnahmefällen zeigt man kurz die Werkzeuge. Ein Beispiel dafür gab US-Geheimdienstchef Clapper, als er auf die immer lauteren Forderungen in Deutschland nach Veröffentlichung der NSA-Suchbegriffe mit dem Hinweis antwortete, man denke darüber nach, die Kooperation mit den deutschen Nachrichtendiensten einzuschränken oder gar zu beenden – wohl wissend, dass allein diese Vorstellung bei den ängstlichen Deutschen ein flaues Gefühl auslösen würde; haben sie sich doch, trotz manchen Unmuts, recht gut unter den Flügeln der amerikanischen Vormacht eingerichtet und kein Vertrauen mehr, auch einmal stärkeren politischen Wettern standhalten zu können. Entsprechend prompt die deutschen Beteuerungen, es könne immer nur „gemeinsame Sicherheit“ geben, gerade im Kampf gegen den Terror sei man auf die Informationen der amerikanischen Dienste angewiesen.

Im Ergebnis funktionieren diese Verfahren recht zuverlässig. Die öffentliche Empörung versandet in Untersuchungsausschüssen, die Regierung übt sich in professionellem Schweigen, selbst einen so gewaltigen Übergriff auf die Rechte der eigenen Bürger lässt sie am Ende auf sich beruhen.

Mächte der Gegenwart (5): Von der Ehrlichkeit der Mongolen

In den glücklichen Zeiten Dschingis Khans bedurfte die Macht noch nicht der Ideologie. Man war eben der Stärkere und hat den anderen die Dinge diktiert.

Aber irgendwie ist die Menschheit dann komplizierter geworden. Macht brauchte jetzt auch eine Mission. Die Spanier eroberten Amerika mit dem Kreuz in der Hand, die Briten dienten der Zivilisierung der Menschheit, die Deutschen wollten die Welt an ihrem Wesen genesen lassen, die USA bringen aller Welt die Freiheit.

Fast möchte man sich die Mongolen zurückwünschen.

Mächte der Gegenwart (2): Fokussierung

Die Dynamik der Moderne hat eine zentrale Voraussetzung: ein neues Verhältnis zur Welt, ein kühler, analytischer Blick auf die Wirklichkeit, genauer: die entschiedene Eingrenzung dessen, was überhaupt noch als Wirklichkeit aufgefasst wird: die materielle Welt. Ihr wendet sich die neuzeitliche Mentalität mit nie dagewesener Intensität und Präzision zu, und mit entsprechenden Erfolgen. Dass es neben ihr, hinter ihr, in ihr noch andere Bezüge und Wirklichkeiten geben könnte (geistige oder seelische, wie sie traditionell genannt werden), das wird entweder ausdrücklich geleugnet wie im philosophischen Materialismus oder nur noch hilflos bejaht: als eine diffuse Annahme, als Ahnung eines irgendwie Höheren, das der Beliebigkeit des Glaubens überlassen bleibt. An die Physik glauben alle, jenseits von ihr glaubt der eine dies, der andere das, manche gar nichts. Der Präzision und Methodik im Materiellen steht eine Willkür, ja Verwahrlosung im Mentalen gegenüber.

Im Prinzip ist diese Spaltung charakteristisch für die gesamte heutige westliche Kultur. In zugespitzter Form aber zeigt sie sich bei deren Vormacht, den USA, wo sich eine außerordentliche praktische Intelligenz vielfach mit verstörend primitiven Weltbildern paart. Dann koexistieren hochmoderne Technologien mit degenerierten Resten religiöser Traditionen.

Vermutungen über die amerikanische Mentalität (4): Nicht gleich, aber gleichberechtigt

Zur politischen Kultur der USA und inzwischen auch anderer Länder gehört seit einigen Jahrzehnten das ständige Einfordern von Political Correctness. Das bedeutet ein extrem sensibles Reagieren auf jede öffentliche Äußerung, die als diskriminierend verstanden werden könnte, etwa gegenüber Schwarzen, Behinderten oder religiösen Gruppen. Diese politische Wachsamkeit kann man positiv deuten: als Versuch, zu einem Abbau von Vorurteilen beizutragen.

Psychologisch glaubhafter ist aber eine andere Interpretation: Man möchte am liebsten gar nicht an bestimmte heikle Themen rühren, möchte nicht an die komplizierte Wirklichkeit erinnert werden und wohl auch nicht an eigene, nicht immer politisch korrekte Gedanken und Assoziationen. Die äußern sich dann allenfalls im privaten Kreis, während in der öffentlichen Sphäre eine scharfe Kontroll-Mentalität herrscht.

Der Clou ist also: Was auf den ersten Blick menschenfreundlich und emanzipatorisch daherkommt, erfüllt in Wahrheit die entgegengesetzte Funktion: bestimmte Themen vollkommen aus dem Bereich des Besprechbaren herauszuhalten, sie zu Nicht-Themen zu machen oder allenfalls in belangloser Positiv-Berichterstattung zuzulassen. Deren Botschaft: Alle sind gleich, Hautfarbe ist bedeutungslos, Herkunft sagt nichts über Mentalität, Geschlecht ist irrelevant – also ein offenkundiger Humbug.

Nur leider verhindert er, zum entscheidenden Punkt vorzudringen: nämlich Unterschiede zu erkennen, ohne sie mit fragwürdigen Wertungen zu verbinden; also zu sehen, dass nicht alle gleich sind (was auch schrecklich wäre), aber zu spüren und zu sehen und notfalls zu lernen, dass sie gleichberechtigt sind. Jedenfalls gleichberechtigt sein sollten.